Meldepflichten und Wissenswertes

Vorbemerkung: Nachfolgend stellen wir unseren Kunden Informationen zu gesetzlichen Meldepflichten und energierechtlichen Fragestellungen zur Verfügung. Hiermit wollen wir Hilfestellungen geben und für wichtige Thematiken sensibilisieren. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernimmt die TraveNetz GmbH keine Haftung oder Garantie.

Meldung selbstverbrauchter Strommengen:

Kunden mit einem Jahresverbrauch größer 1.000.000 kWh können eine reduzierte § 19 StromNEV-Umlage (sog. Letztverbrauchergruppe B oder C) gegenüber dem Netzbetreiber beanspruchen. Voraussetzungen hierfür ist gem. § 19 Abs. 2 Satz 16 StromNEV i. V. m. § 26 Abs. 2 Satz 3 KWKG 2016 die fristgerechte Meldung der im abgeschlossenen Kalenderjahr selbstverbrauchten und ggf. an Dritte weitergeleiteten Strommengen bis spätestens zum 31. März (vorzugsweise 31. Januar) des Folgejahres.

Wichtiger Hinweis:
Sofern wir bis zum 31. März keine entsprechende Mitteilung von Ihnen erhalten, müssen wir im Rahmen der Jahresendabrechnung die volle § 19 StromNEV-Umlage berechnen.

EEG-Umlagepflicht bei Eigenversorgung

Seit dem EEG 2014 haben Betreiber von Stromerzeugungsanlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31.07.2014 in der Regel auch bei Eigenversorgung EEG-Umlage an den Netzbetreiber zu zahlen.

Darüber hinaus sind diese Eigenversorger verpflichtet dem Netzbetreiber bis zum 28. Februar eines Jahres alle Angaben zur Verfügung zu stellen, die für die Endabrechnung der EEG-Umlage des Vorjahres erforderlich sind.

Weiterführende Informationen zur EEG-Umlage auf Eigenversorgung, Mitteilungspflicht und Ausnahmetatbeständen finden Sie hier.

 

Anforderungen an Messen und Schätzen

Strommengen voneinander abzugrenzen, kann in der Praxis aus verschiedenen Gründen erforderlich sein. Insbesondere für die Inanspruchnahme von Privilegierungen bei der EEG-Umlage oder bei der § 19 StromNEV-Umlage ist eine Abgrenzung von Eigenversorgung aus der EEG- oder KWK-Anlage, Selbstverbrauch und Weiterleitung an Dritte unabdingbar.

Im Grundsatz gilt dabei: Die Mengen müssen mittels eichrechtskonformen Messeinrichtungen erfasst werden. Ausnahmen bestehen nur in den engen Grenzen der §§ 62a (Bagatellverbräuche) und § 62b EEG (Messen und Schätzen).

Die Darlegungs- und Beweislast für einen Anspruch auf Privilegierung und damit die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben liegt grundsätzlich beim Kunden, der die Vergünstigung in Anspruch nehmen möchte.

Für detaillierte Informationen verweisen wir auf den Leitfaden „Messen & Schätzen bei EEG-Umlagepflichten“ der Bundesnetzagentur, der unter nachfolgendem Link veröffentlicht ist:
Leitfaden zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten (bundesnetzagentur.de)


„Schonfrist“ auch im Jahr 2021:

Mit dem am 01.01.2021 in Kraft getretenen EEG 2021 wurde die Übergangsregelung zur Erstellung von Mess- und Schätzkonzepten bis zum 31.12.2021 verlängert. Nachfolgend die entsprechende Regelung des § 104 Abs. 10 EEG 2021 im Wortlaut:

(10) Für Strommengen, die nach dem 31. Dezember 2017 und vor dem 1. Januar 2022 verbraucht werden, kann im Fall fehlender mess- und eichrechtskonformer Messeinrichtungen abweichend von § 62b Absatz 1 und unbeschadet von § 62b Absatz 2 bis 6 die Erfassung und Abgrenzung von Strommengen durch eine Schätzung in entsprechender Anwendung von § 62b Absatz 3 bis 5 erfolgen. Für Strommengen, die im Rahmen der Endabrechnung für das Kalenderjahr 2021 abgegrenzt werden, gilt dies nur, wenn eine Erklärung vorgelegt wird, mit der dargelegt wird, wie seit dem 1. Januar 2022 sichergestellt ist, dass § 62b eingehalten wird. Der Netzbetreiber, der zur Erhebung der EEG-Umlage berechtigt ist, kann verlangen, dass die nach Satz 2 erforderliche Darlegung bei Vorlage durch einen Wirtschaftsprüfer, eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, einen genossenschaftlichen Prüfungsverband, einen vereidigten Buchprüfer oder eine Buchprüfungsgesellschaft geprüft wird. § 75 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden.“

 

Unser Tipp:

Ab dem 01.01.2022 sollten alle Weiterleitungsmengen an Dritte eichrechtskonform gemessen werden. Denn an die Ausnahmetatbestände „unverhältnismäßiger Aufwand“ und „technische Unmöglichkeit“ werden hohe Anforderungen gestellt.

Gerne unterstützen wir Sie bei der Umsetzung eines entsprechenden Messkonzepts. Diesbezügliche Anfragen richten Sie gerne an kundenanlagen@travenetz.de.

 

Registrierungspflicht im Marktstammdatenregister:

Sämtliche Akteure des Strom- und Gasmarktes sind verpflichtet, sich selbst und ihre Anlagen unter www.marktstammdatenregister.de zu registrieren. Solaranlagen, KWK-Anlagen, ortsfeste Batteriespeicher und Notstromaggregate müssen dabei genauso registriert werden wie Windenergieanlagen oder konventionelle Kraftwerke.

Weiterführende Informationen haben wir hier für Sie zusammengestellt.